Lehren aus Venezuela – und Europas strategische Leerstelle

Im Weißen Haus in Washington werden derzeit die bisherigen Regeln der internationalen Politik umgeschrieben. (Foto: Gerald Schneider)

Warum die Welt nicht aus den Fugen geraten ist – sondern Europa den Anschluss verloren hat

Die internationale Ordnung hat sich verändert. Alte Gewissheiten tragen nicht mehr, vertraute Regeln greifen nur noch eingeschränkt. Vieles davon wird in Europa gern mit einem Namen erklärt: Donald Trump. Der US-Präsident, so heißt es, kenne nur das Recht des Stärkeren, missachte Diplomatie und internationales Recht.

Das ist nicht falsch – greift aber zu kurz. Denn die eigentliche Zumutung dieser neuen Weltlage liegt nicht in Washington. Sie liegt in Europa.

Die jüngsten Entwicklungen rund um Venezuela machen das schmerzhaft deutlich.

Venezuela als Symptom, nicht als Ausnahme

Das Vorgehen der USA in Venezuela – die erzwungene Ausschaltung des Machtzentrums um Nicolás Maduro, flankiert von massiven Drohungen gegenüber regionalen Verbündeten wie Kuba – markiert eine neue Stufe amerikanischer Interessenpolitik. Ob man dies als Zwangsextraktion, erzwungene Machtübernahme oder schlicht als Machtdemonstration bezeichnet, ist weniger entscheidend als die Botschaft dahinter: Die USA handeln – und sie rechnen nicht mit relevantem Widerstand.

Europa reagiert darauf, wie so oft, mit Appellen. Mit Verweisen auf Völkerrecht, diplomatische Gepflogenheiten und moralische Standards. Das ist ehrenwert. Aber folgenlos.

Drei Befunde drängen sich auf:

• Europa ist derzeit kein eigenständiger politischer Machtfaktor.

• Es ist nicht strategisch handlungsfähig, weder militärisch noch diplomatisch.

• Und es hat sich ökonomisch, sicherheitspolitisch und politisch abhängen lassen.

Das ist nicht das Werk Donald Trumps. Es ist das Ergebnis europäischer Versäumnisse über Jahre – wenn nicht Jahrzehnte.

Der verpasste Moment: Obamas „Pivot to Asia“

Der Wendepunkt liegt nicht in der Trump-Ära. Er liegt viel früher.

Als US-Präsident Barack Obama beispielsweise Anfang der 2010er-Jahre den sogenannten Pivot to Asia ausrief, war das in Europa Anlass für Nervosität. Amerika verliere das Interesse an Europa, hieß es. Amerika lasse Europa fallen.

Tatsächlich war das Gegenteil der Fall. Der strategische Schwenk nach Asien war kein Abschied, sondern ein Angebot: Nach dem Wiederaufbau Europas, dem Ende des Kalten Krieges und Jahrzehnten enger sicherheitspolitischer Bindung hielten die USA Europa für reif, mehr Verantwortung zu übernehmen – für sich selbst und für seine Nachbarschaft.

Sinngemäß lautete die Botschaft: Ihr könnt das. Wir bleiben Partner, aber wir springen nicht mehr bei jeder Gelegenheit ein.

Europa nahm dieses Angebot nicht an.

Die Illusion der Bequemlichkeit

Statt Eigenständigkeit zu entwickeln, verfestigte sich ein bequemes Arrangement:

• Für Sicherheit sorgen die USA

• Für günstige Energie Russland

• Für Wachstum und Handel China.

Gleichzeitig wurde die sogenannte Friedensdividende weiter ausgeschüttet. Verteidigungsausgaben sanken, außenpolitische Ambitionen wurden rhetorisch, nicht operativ verfolgt. Selbst grundlegende Projekte scheiterten: Ein umfassendes transatlantisches Freihandelsabkommen kam nie zustande. Das Mercosur-Abkommen mit Südamerika stand nach jahrelangen Verhandlungen zuletzt auf der Kippe, bis es schließlich doch unterzeichnet wurde.

Europa erklärte Werte – andere schufen Fakten.

Nationalstaatliche Reflexe statt europäischer Strategie

Hinzu kommt ein strukturelles Problem: Europas Unfähigkeit, nationale Interessen in eine gemeinsame Strategie zu übersetzen.

Frankreich etwa betreibt – grundsätzlich legitim – eine ausgeprägt protektionistische Industrie- und Rüstungspolitik. Problematisch wird das dort, wo europäische Schlüsselprojekte blockiert oder verzögert werden, weil nationale Vorteile maximiert werden sollen. Das schwächt nicht Frankreichs Partner, sondern Europas Handlungsfähigkeit insgesamt.

Deutschland wiederum, wirtschaftlich stärkstes Land des Kontinents, bleibt außen- und sicherheitspolitisch häufig unter seinen Möglichkeiten. Erwartungen werden geweckt, aber nicht eingelöst. Führung wird beschworen, aber selten konsequent wahrgenommen.

Das Ergebnis ist ein Europa, das viel spricht – und wenig durchsetzt.

Diplomatische Sprachlosigkeit

Auch diplomatisch ist Europa schwach aufgestellt. Dauerkrisengipfel und Sondertreffen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Europas Stimme international an Gewicht verloren hat.

Warum sollte sie gehört werden? Moralische Appelle ohne Konsequenzen beeindrucken weder Washington noch Moskau oder Peking.

Wer glaubt ernsthaft, Donald Trump ließe sich durch Hinweise auf Völkerrecht beeindrucken? Oder dass Appelle an einen „geordneten Übergang“ in Venezuela in Washington politische Wirkung entfalten?

Die Vereinten Nationen: ein strukturelles Dilemma

Diese Entwicklung wird verschärft durch die Erosion multilateraler Institutionen. Die Vereinten Nationen sind dafür das sichtbarste Beispiel.

Das Vetorecht im Sicherheitsrat blockiert systematisch Reformen. Staaten, die internationales Recht verletzen, sind zugleich Hüter dieses Rechts. Das ist kein Betriebsunfall, sondern ein Konstruktionsfehler, der seit Jahren bekannt ist – und nie behoben wurde.

Die Folge: Multilateralismus verliert an Glaubwürdigkeit, Machtpolitik gewinnt an Raum.

Ein moralisches Dilemma – und ein strategisches

Europa steht dabei vor einem unbequemen Widerspruch.

Sollte man autoritären Regimen wie dem in Venezuela, Kuba oder Iran wirklich nachtrauern? Wohl kaum. Doch was ist mit Russland, das einen souveränen Nachbarstaat überfallen hat? Oder mit China, das den Druck auf Taiwan stetig erhöht?

In all diesen Fällen stehen Demokratien autoritären Systemen gegenüber. Moralisch ist die Lage klarer – strategisch bleibt Europa dennoch erstaunlich passiv.

Verpasste Partnerschaften in Südamerika und Afrika

Besonders sichtbar wird Europas Schwäche in Regionen wie Südamerika und Afrika.

China hat dort längst Fakten geschaffen: Infrastruktur, Kredite, Präsenz. Nicht aus ideologischer Überzeugung, sondern aus strategischem Kalkül. In Gesprächen von Brasilien bis Äthiopien hört man immer wieder denselben Satz: Eigentlich wären uns andere Partner lieber. Aber Europa belehrt – und investiert nicht.

Europa hat es versäumt, politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Partnerschaften auf Augenhöhe zu entwickeln. Handelsabkommen, Investitionspartnerschaften, Universitätskooperationen – all das wäre möglich gewesen. Stattdessen dominierte oft ein Ton der Belehrung.

Was jetzt notwendig wäre

Europa wird allein kein globales Gegengewicht bilden. Aber es kann sein Gewicht deutlich erhöhen – wenn es bereit ist, unbequeme Schritte zu gehen:

• Verbindliche Partnerschaften in Handel, Forschung, Bildung und Sicherheit

• Eine kohärente Außen- und Sicherheitspolitik, die vorbereitet statt improvisiert

• Gemeinsame Energie- und Versorgungssicherheit, jenseits kleinteiliger Regulierung

• Eine integrierte Verteidigungsstrategie, komplementär zur NATO, nicht gegen sie

Das erfordert keine Gleichmacherei, sondern Klarheit über gemeinsame Interessen.

Ein Moment der Ehrlichkeit Der europäische Einigungsgedanke ist eine der größten politischen Leistungen der Moderne. Doch Integration allein schafft keine Macht, keine Handlungsfähigkeit, keine strategische Tiefe.

Europa steht an einem Punkt, an dem Selbstgewissheit nicht mehr reicht. Es braucht Selbsterkenntnis. Nicht mehr Kommentierung von der Seitenlinie – sondern Gestaltung.

Die Welt ist nicht unordentlicher geworden. Sie ist ehrlicher. Und genau das überfordert Europa bislang.

Dieser Artikel ist ebenfalls auf Substack erschienen.